05.10.2020. Als einen von mehreren Bausteinen für ein besseres Ortsbild wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Anschaffung von fünf Hundetoiletten bezeichnet. Die FWG „Bürger für Bürger“ hatte sich in anderen Ortsgemeinden schlau gemacht, wie dort die Erfahrungen mit solchen Behältnissen sind und nach äußerst positiven Rückmeldungen einen entsprechenden Antrag gestellt. Ratsmitglied Bruno Jaeger wies darauf hin, dass mit dem Beetpatenprojekt und dem Projekt „Blumenwiese“ bereits weitere Maßnahmen angestoßen sind, die in die gleiche Richtung zielen. Der Gemeinderat schloss sich dieser Argumentation mit breiter Mehrheit an. Die jeweils genauen Aufstellungsorte sollen die Gemeindearbeiter festlegen.
Doch der Reihe nach. Am Anfang der Sitzung erfolgte die Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nicht-öffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung gefasst wurden. Das sind die Zustimmung nach Bau-Gesetzbuch zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, eine Nachtragsvereinbarung zu einem bestehenden Gestattungsvertrag, die Ablehnung eines Antrages zur Gestattung des Begehens von Waldflächen und die Einstellung eines neuen Gemeindearbeiters. Hierbei handelt es sich um eine Nachfolgeregelung für einen ausscheidenden Gemeindearbeiter.
Des Weiteren wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass im Rahmen von Eilbeschlüssen die Benutzung gemeindlicher Feld-, Wald- und Wirtschaftswege für die Durchführung der 68. Mittelrheinischen Geländefahrt sowie einem Bauantrag zugestimmt wurde.
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurde sich nach dem Stand der Flowtrailstrecke erkundigt, die Anfang des Jahres von zwei Jugendlichen ins Gespräch gebracht wurde. Bürgermeister Dominik Schmitz erklärte, dass durch Armin Deuster als Mitglied des Jugendausschusses zahlreiche Erkundungen erfolgten, wie so ein Projekt umgesetzt werden kann. Derzeit wird die Einbindung in bestehende Vereinsstrukturen als beste Lösung angesehen. Dazu soll es ein Gespräch mit dem Vorstand des MSC Kempenich geben.
Um in den Ortsgemeinden anstehende Straßenbauprojekte gemeinschaftlich mit dem Abwasserbeseitigungswerk und den Versorgungsunternehmen durchführen zu können,
finden alljährlich Abstimmungen statt. Von der Ortsgemeinde Kempenich werden die geplanten Baumaßnahmen Ausbau Hardt (vom Kreuzungsbereich Kleefuss an) bis zur B 412 sowie die Sanierungsmaßnahmen im Bereich von Lerchenweg, Finkenweg und Amselweg gemeldet.
Der Förderverein „Für die Jugend Kempenich“ stellt der Ortsgemeinde eine Spende in Höhe von 5.000 Euro für Maßnahmen der Jugendarbeit zur Verfügung. Dem MGV „Harmonie“ Kempenich wurde, wie in den Vorjahren, eine Spende in Höhe von 150,00 Euro zugesagt. Dabei herrschte im Rat durchaus eine unterschiedliche Auffassung, ob solche Anträge künftig nicht an die Dr. Heinrich-Johannes-Hasse-Stiftung zu richten sind.
In vorhergehenden Sitzungen wurde bereits mehrfach über die Notwendigkeit informiert, den Jugendraum im Bürgerhaus Engeln zu renovieren. Der Bürgerverein Engeln und Bürgerinnen und Bürger haben sich bereit erklärt, diese Arbeiten in Eigenleistung durchzuführen. Ebenfalls wollen sie für eine fachgerechte Umzäunung des Spielplatzes in Engeln sorgen. Trotz dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements fallen natürlich Materialkosten an, die für den Jugendraum knapp 5.500 Euro und die Spielplatzumzäunung rund 4.800 Euro betragen. Der Gemeinderat stimmte der Durchführung der Maßnahmen einstimmig zu. Ratsmitglied Bruno Jaeger hatte im Vorfeld Fördermöglichkeiten ausgelotet und entsprechende Anträge auf den Weg gebracht, so dass für die beiden Projekte Zuschüsse und Spenden in Höhe von insgesamt 6.500 Euro fließen.
Unter dem Punkt Informationen berichtete Ortsbürgermeister Dominik Schmitz darüber, dass der Jugendcontainer an der Leyberghalle durch den Junggesellenverein entrümpelt wurde. Der neben dem Container lagernde Sperrmüll wird in Kürze abtransportiert. In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen soll über eine Nutzungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Junggesellenverein beraten und entschieden werden.
Weiter erklärte er, dass im Waldgebiet Hardt im Rahmen von Verkehrssicherungsmaßnahmen mit Einschlagarbeiten abgestorbener Bäume begonnen wurde.